@book{OPUS4-2879,
  title     = {Rassismus in der Strafverfolgung : von der Notwendigkeit struktureller Ver{\"a}nderungen},
  edition   = {2., korr. Auflage},
  organization    = {Deutsches Institut f{\"u}r Menschenrechte},
  isbn      = {978-3-949459-16-0},
  doi       = {10.25968/opus-2879},
  institution = {Fakult{\"a}t V - Diakonie, Gesundheit und Soziales},
  publisher      = {Hochschule Hannover},
  year      = {2023},
  abstract  = {Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus f{\"u}hren zu schweren Menschenrechtsverletzungen. Denn diese Formen von Diskriminierung und Ausgrenzung sind Motivation f{\"u}r Hass und Gewalt, machen Menschen zu „Anderen", grenzen sie aus der Gesellschaft aus und sprechen ihnen so die gleichen Grund- und Menschenrechte und damit die Menschenw{\"u}rde ab. Sie greifen damit auch das Fundament unserer Verfassung an. Strafverfolgungsbeh{\"o}rden und Gerichte m{\"u}ssen in der Lage sein, rassistische, antisemitische und rechte Taten zu erkennen und wirksam zu verfolgen. Sie m{\"u}ssen dabei zugleich sicherstellen, dass die Tatopfer effektiven und diskriminierungsfreien Zugang zum Recht bekommen. Nur so k{\"o}nnen die Betroffenen Gerechtigkeit erfahren, angemessene Anerkennung ihres erlittenen Unrechts erhalten und Vertrauen in den Rechtsstaat und insbesondere die Strafjustiz (wieder-)gewinnen. Welche große Gefahr von Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus ausgeht, wurde vielfach auf erschreckende Weise {\"o}ffentlich sichtbar: Beispielhaft genannt seien die Ermordung des Kasseler Regierungspr{\"a}sidenten Walter L{\"u}bcke und die zahlreichen Morde bei den Anschl{\"a}gen in Halle und Hanau. F{\"u}r viele Menschen, die allt{\"a}glich von rassistischer und antisemitischer Gewalt und Diskriminierung betroffen sind, l{\"o}sten diese Ereignisse und das Verhalten der Sicherheits- und Strafverfolgungsbeh{\"o}rden Zweifel daran aus, ob der deutsche Staat sie wirksam sch{\"u}tzen kann oder will. Deshalb war es ein wichtiger Schritt, dass die Bundesregierung 2021 ein Maßnahmepaket zur Bek{\"a}mpfung von Rassismus und Rechtsextremismus verabschiedete und deren Umsetzung auf den Weg brachte, und dass die neue Bundesregierung diese fortsetzen und weiterentwickeln will. Rassismus und Antisemitismus bauen auf ein gesellschaftlich und historisch tief verwurzeltes ungleiches Machtverh{\"a}ltnis auf. Sie sind deshalb mehr als ein Diskriminierungsverh{\"a}ltnis zwischen Einzelpersonen, sondern haben sich in Strukturen, Verfahren und (gesellschaftlichen wie staatlichen) Institutionen niedergeschlagen. Wirksamer Schutz vor rassistischen, antisemitischen und rechtsextremen Gewalttaten und deren effektive Strafverfolgung setzen daher voraus, dass die allt{\"a}gliche Praxis von Sicherheitsbeh{\"o}rden und Strafverfolgung nachhaltig ver{\"a}ndert wird. Hierf{\"u}r m{\"u}ssen bestehende Routinen und Denkmuster kritisch {\"u}berpr{\"u}ft und ver{\"a}ndert werden. Der vorliegende Reader soll bei der insofern gebotenen (selbst-)kritischen Auseinandersetzung unterst{\"u}tzen. Er enth{\"a}lt zudem, aufbauend auf Einsichten und Einsch{\"a}tzungen aus der Praxis, Empfehlungen f{\"u}r wirkungsvolle Maßnahmen und gebotene Ver{\"a}nderungsprozesse. Diese brauchen engagierte Tr{\"a}ger*innen eines solchen Wandels, aber auch und insbesondere Leitungskr{\"a}fte in den Institutionen, die es als ihre Verpflichtung verstehen, die notwendigen Ver{\"a}nderungsprozesse anzustoßen, sie zu finanzieren und ihre Durchf{\"u}hrung und Wirkungen zu monitoren.},
  subject      = {Rassismus},
  language  = {de}
}